Kolba Peter, Dr.

Abgeordnete(r) zum Nationalrat PILZ

Foto: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
Geboren am 17.1.1959, Wien
Beruf: Abgeordneter zum Nationalrat

Politische Mandate

  • Abgeordnete(r) zum Nationalrat (XXVI. GP) PILZ
  • Abgeordnete(r) zum Nationalrat (XXVI. GP) Fraktion
  • Abgeordnete(r) zum Nationalrat (XXVI. GP)

Ausschüsse

Redebeiträge

Art Datum Verhandlungsgegenstand
Wortmeldung
28.2.2018 Rauchverbot in der Gastronomie
Pro
1.3.2018 Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen
Pro
1.3.2018 Informationspflicht bei Unterbezahlungen und Verlängerung der Verfallfristen
Pro
1.3.2018 Erhaltung der Hausapotheken in der Wildschönau
Pro
1.3.2018 Aufstockung der Vorbereitungsstunden bei der mündlichen Matura der standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung
Pro
1.3.2018 Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen
Pro
1.3.2018 Verpflichtung zur Abgabe unverkäuflicher Ware an die Zivilgesellschaft vor der Müllentsorgung - Anti-Wegwerf-Gesetz
Pro
1.3.2018 gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder
Pro
1.3.2018 Verbesserung der Lehrlingsausbildung
Pro
1.3.2018 Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke
Pro
1.3.2018 Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür
Pro
1.3.2018 Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare
Pro
1.3.2018 Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden!
Pro
1.3.2018 Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem
Pro
1.3.2018 Best- statt Billigstbieter bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr. Qualitäts- und Sozialstandards, sowie verpflichtender Personalübergang bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr
Pro
1.3.2018 Freie Schulwahl 2.0
Pro
1.3.2018 Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht! Gegen sexuelle Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen an Österreichischen Hochschulen
Pro
1.3.2018 Österreichweites Studierendenticket JETZT! Schaffung eines österreichweiten Studierendentickets für den öffentlichen Verkehr
Pro
1.3.2018 Wahlfreiheit braucht Wahlmöglichkeit! Die Errichtung von Modellregionen ohne das Angebot von Sonderschulen oder Sonderschulklassen darf nicht so weit reichen, dass das Recht der Betroffenen auf Wahlfreiheit beschnitten wird
Pro
1.3.2018 Weg mit der Maklerprovision für Mieter!
Pro
1.3.2018 Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!
Pro
1.3.2018 Homöopathie als Kassenleistung
Pro
1.3.2018 Nur wer beauftragt, zahlt - Bestellerprinzip für Immobilienmaklerprovisionen
Pro
1.3.2018 freier und offener Hochschulzugang
Pro
1.3.2018 ökologische Ausrichtung und soziale Absicherung der Energiewende in Österreich
Pro
1.3.2018 Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem
Pro
1.3.2018 Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf!
Pro
1.3.2018 Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation
Pro
1.3.2018 Informationspflicht bei Unterbezahlungen und Verlängerung der Verfallfristen
Pro
1.3.2018 Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare
Pro
1.3.2018 Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!
Pro
1.3.2018 Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf!
Pro
1.3.2018 freier und offener Hochschulzugang
Pro
1.3.2018 Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation
Wortmeldung
19.3.2018 besorgniserregende Vorgänge im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - Korruptionsvorwürfe, Hinweise auf Mobbing sowie voraussichtlich unverhältnismäßige Hausdurchsuchungen
Contra
22.3.2018 Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG, Änderung
Contra
21.3.2018 Versicherungsvertriebsrechts-Änderungsgesetz 2018 - VersVertrRÄG 2018
Contra
21.3.2018 Zahlungsdienstegesetz 2018; Alternativfinanzierungsgesetz, Bankwesengesetz u.a., Änderung
Wortmeldung
22.3.2018 Bundesfinanzgesetz 2019 - BFG 2019 samt Anlagen
Wortmeldung
22.3.2018 Bundesfinanzgesetz 2018 - BFG 2018 samt Anlagen
Wortmeldung
31.1.2018 Mietrechtsgesetz, Wohnungseigentumsgesetz, Änderung
Pro
1.3.2018 Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016
Wortmeldung
28.2.2018 Verbandsmusterfeststellungsklagegesetz
Wortmeldung
20.4.2018 Pflegefondsgesetz, Änderung
Wortmeldung
28.2.2018 Rauchverbot in der Gastronomie
Wortmeldung
19.3.2018 besorgniserregende Vorgänge im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - Korruptionsvorwürfe, Hinweise auf Mobbing sowie voraussichtlich unverhältnismäßige Hausdurchsuchungen
Contra
21.3.2018 PRIIP-Vollzugsgesetz; Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, Änderung
Contra
21.3.2018 Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung
Contra
21.3.2018 Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung

Verhandlungsgegenstände

Aktualisierung Art Betreff Nummer Status
19.7.2018 Selbständiger Antrag Pflegefondsgesetz, Änderung (11/A) offen
21.8.2018 Selbständiger Antrag Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG, Änderung (107/A) beschlossen
21.8.2018 Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz Bundesfinanzgesetz 2018 - BFG 2018 samt Anlagen (13 d.B.) beschlossen
21.8.2018 Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz Bundesfinanzgesetz 2019 - BFG 2019 samt Anlagen (14 d.B.) beschlossen
21.8.2018 Regierungsvorlage: Staatsvertrag Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung (6 d.B.) beschlossen
21.8.2018 Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz Versicherungsvertriebsrechts-Änderungsgesetz 2018 - VersVertrRÄG 2018 (26 d.B.) beschlossen
21.8.2018 Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz Zahlungsdienstegesetz 2018; Alternativfinanzierungsgesetz, Bankwesengesetz u.a., Änderung (11 d.B.) beschlossen
21.8.2018 Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz PRIIP-Vollzugsgesetz; Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, Änderung (24 d.B.) beschlossen
19.7.2018 Schriftliche Anfrage besorgniserregende Vorgänge im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - Korruptionsvorwürfe, Hinweise auf Mobbing sowie voraussichtlich unverhältnismäßige Hausdurchsuchungen J_00507 offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Informationspflicht bei Unterbezahlungen und Verlängerung der Verfallfristen (1/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Aufstockung der Vorbereitungsstunden bei der mündlichen Matura der standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung (9/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016 (5/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Erhaltung der Hausapotheken in der Wildschönau (3/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden! (16/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen (2/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür (10/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf! (28/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Verpflichtung zur Abgabe unverkäuflicher Ware an die Zivilgesellschaft vor der Müllentsorgung - Anti-Wegwerf-Gesetz (6/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder (7/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Best- statt Billigstbieter bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr. Qualitäts- und Sozialstandards, sowie verpflichtender Personalübergang bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr (14/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Nur wer beauftragt, zahlt - Bestellerprinzip für Immobilienmaklerprovisionen (26/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare (13/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht! Gegen sexuelle Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen an Österreichischen Hochschulen (17/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Homöopathie als Kassenleistung (24/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative freier und offener Hochschulzugang (31/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Freier Universitätszugang für österreichische Studenten! (23/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Freie Schulwahl 2.0 (15/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Verbesserung der Lehrlingsausbildung (4/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Wahlfreiheit braucht Wahlmöglichkeit! Die Errichtung von Modellregionen ohne das Angebot von Sonderschulen oder Sonderschulklassen darf nicht so weit reichen, dass das Recht der Betroffenen auf Wahlfreiheit beschnitten wird (19/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem (29/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Österreichweites Studierendenticket JETZT! Schaffung eines österreichweiten Studierendentickets für den öffentlichen Verkehr (18/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Weg mit der Maklerprovision für Mieter! (21/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation (32/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem (12/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke (11/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen (8/BI) offen
30.3.2018 Bürgerinitiative ökologische Ausrichtung und soziale Absicherung der Energiewende in Österreich (27/BI) offen
21.8.2018 Schriftliche Anfrage Rauchverbot in der Gastronomie J_00350 offen
21.8.2018 Selbständiger Antrag Verbandsmusterfeststellungsklagegesetz (82/A) offen
21.8.2018 Selbständiger Antrag Mietrechtsgesetz, Wohnungseigentumsgesetz, Änderung (15/A) offen

Petitionen

Aktualisierung Betreff Zustimmungserklärungen Status
30.3.2018 DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben 160 offen

Parlamentarische Anfragen

Datum Titel EmpfängerIn Status
17.5.2018 Rücklagen der Sozialversicherungsträger, der Gebietskrankenkassen und der AUVA Mag. Beate Hartinger-Klein beantwortet
8.5.2018 Tiertransporte Elisabeth Köstinger beantwortet
8.5.2018 strafrechtliche Ermittlungsverfahren zum VW-Diesel-Skandal Dr. Josef Moser beantwortet
4.5.2018 strafrechtliche Ermittlungsverfahren um die Firmen Wienwert AG und die WW Holding AG Dr. Josef Moser beantwortet
3.5.2018 Tiertransporte Mag. Beate Hartinger-Klein beantwortet
9.4.2018 Tötung von männlichen Küken Mag. Beate Hartinger-Klein beantwortet
9.4.2018 Tötung von männlichen Küken Elisabeth Köstinger beantwortet
4.4.2018 Missstände in der österreichischen Schweinemast Mag. Beate Hartinger-Klein beantwortet
27.3.2018 willkürliche Kindesabnahmen in Österreich Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß beantwortet
27.3.2018 willkürliche Kindesabnahmen in Österreich Dr. Josef Moser beantwortet
22.3.2018 Staatsdruckerei - wie weiter nach EuGH Urteil? Herbert Kickl beantwortet
14.3.2018 Belege für den Fake-News Vorwurf an Profil und Standard Herbert Kickl beantwortet
7.3.2018 Rehabilitationsgeld-Bezieherinnen und -Bezieher in Österreich Mag. Beate Hartinger-Klein beantwortet
26.2.2018 Verkauf von Hunden und Katzen im Zoofachhandel in Österreich Mag. Beate Hartinger-Klein beantwortet
19.1.2018 Schadensersatzforderungen gegenüber LKW-Kartell Ing. Norbert Hofer beantwortet
19.1.2018 Schadensersatzforderungen gegenüber LKW-Kartell Mario Kunasek beantwortet
10.1.2018 geplante Zeitungsinserate des Verteidigungsministeriums im Jahr 2018 Mario Kunasek beantwortet
14.12.2017 Ausgaben für Zeitungsinserate im Jahr 2017 Sebastian Kurz beantwortet